Nutzungsbedingungen

I. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Angebot Tietz-Baustoffe GmbH, Lichterfelder Weg 11, 14167 Berlin, Tel: +49 30 7728002, Fax: +49 30 84717979, E-Mail: info@tietz-baustoffe.com (Betreiber), das im Internet unter http://www.tietz-baustoffe.com abrufbar ist.

II. Vertragsschluss und Profil

1. Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Benutzerkontos (Profil) kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Betreiber und Nutzer zustande. Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die kostenlose Nutzung des Online-Angebots.

2. Für die Erstellung eines Profils sind insbesondere Benutzernamen und ein Kennwort („Log-in-Daten“) sowie der Firmenname und die Adresse erforderlich.

3. Die Erstellung eines Profils ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Betreiber.

4. Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils verwendeten Daten („Profil-Daten“) zutreffend und vollständig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.

5. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

III. Nutzung des Profils

1. Bei der Nutzung des Profils kann der Nutzer insbesondere Einsicht in Preislisten des Betreibers nehmen.

2. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltenden Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des Online-Angebots.

3. Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb des Online-Angebots bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Betreiber einen Einfluss hat. Dem Betreiber ist es unbenommen, den Zugang zu dem Online-Angebot aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

IV. Mitwirkungspflichten des Nutzers

1. Der Nutzer darf das Online-Angebot für private und gewerbliche Zwecke nutzen.

2. Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen.

3. Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Online-Angebots oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:

• die Verwendung von Software, Scripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Online-Angebots;

• das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Online-Angebots erforderlich ist;

4. Sollte es bei der Nutzung des Online-Angebots oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Betreiber von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen die geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

V. Haftung

1. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, ist jede Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Dieser allgemeine Haftungsausschluss sowie im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen oder anderweitig evtl. ausdrücklich vereinbarte spezielle Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen,

b) für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst sind,

c) für Schäden aus der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, also einer Pflicht, auf deren Erfüllung ein Vertragspartner zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalspflicht), und

d) für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist des Betreibers, seines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen des Betreibers beruhen.

2. Bei Schäden, die auf einer einfach fahrlässigen Verletzung einer Kardinalspflicht beruhen, ist die Haftung des Betreibers der Höhe nach beschränkt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.

3. Der Betreiber haftet jedoch für Schäden, die er durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Das Gleiche gilt, wenn dem Nutzer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Der Betreiber haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

4. Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.

VI. Personenbezogene Daten

1. Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung des Online-Angebots übermittelt werden.

2. Die Nutzung des Online-Angebots macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Betreiber unumgänglich. Der Betreiber versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungen des Nutzers zu verarbeiten. Eine darüber hinausgehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch den Betreiber nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder der Nutzer vorab eingewilligt hat.

3. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung des Betreibers verwiesen.

VII. Vertragsdauer/Kündigung

1. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.

2. Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen.

3. Für den Betreiber liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen nach diesem Vertrages nachhaltig verletzt.

VIII. Schlussbestimmungen

1. Sollte der Vertrag unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

2. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.